SVP Appenzell Ausserhoden
Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Appenzell Ausserrhoden
Um das Ende des Institutionellen Abkommens mit der EU und damit den Fortbestand einer freien und unabhängigen Schweiz zu feiern, liess die SVP am 26. Juni in allen 26 Kantonen Höhenfeuer leuchten.
Die im ganzen Land entfachten Höhenfeuer sind Zeichen der Dankbarkeit. Die SVP feierte damit das Ende des Institutionellen Abkommens mit der EU.
Die SVP Appenzell Ausserrhoden entzündete ihr Höhenfeuer auf dem Sitz (1084m) in Schwellbrunn. Der Ausserrhoder Nationalrat David Zuberbühler betonte in seiner Ansprache dabei die Wichtigkeit einer neutralen, unabhängigen und vor allem selbständigen Schweiz.
Am 26. Mai 2021 habe der Bundesrat die Pläne rund um das Institutionelle Rahmenabkommen beerdigt. Dieser Tag werde in die Geschichte der Eidgenossenschaft eingehen, da die Schweiz ihre Unabhängigkeit und Selbstbestimmung behält. Vor allem aber bleibe die Schweizer Bevölkerung der oberste Gesetzgeber und nicht die EU. Der 26. Mai sei entsprechend ein Sieg für die direkte Demokratie und damit für die Schweizer Bevölkerung – für uns alle!
Gebot der Stunde bleibe es, weiter wachsam zu bleiben. Es gelte weiterhin, dass es kein Abkommen geben dürfe, bei dem sich die Schweiz EU-Recht und EU-Richtern unterwerfe.
Die Kontakte zwischen der Schweiz und der EU sollen auch künftig auf Augenhöhe stattfinden: mit Respekt vor der direkten Demokratie und der erfolgreichen Unabhängigkeit unseres Landes. Die EU habe ihren Verpflichtungen der bilateralen Verträge voll und ganz nachzukommen.
