Delegiertenversammlung, Donnerstag 23. April 2020

Abgesagt

Aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona – Pandemie hat Bundesrat und Regierung entschieden, die Abstimmungen für den 17.Mai zu verschieben. Dementsprechend findet auch die Delegiertenversammlung vom Donnerstag, 23. April 2020 nicht statt. Die Parteileitung wird die Mitglieder rechtzeitig über einen Ersatztermin informieren.
Medienmitteilung Regierungsrat

Kantonale Vorlagen

• Verpflichtungskredit für die Anpassung der kantonalen Strasseninfrastruktur am Bahnhof Herisau
• Beschluss über Abfederungsmassnahmen zu den Revisionen 2019 und 2020 des Steuergesetzes

Eidgenössische Vorlagen

• Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)